Rechtsprechung
| BVerfG, 26.02.1993 - 2 BvR 1535/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 90 Abs. 1; FGO § 102
Verfassungsrechtlicher Prüfungsumfang bei finanzgerichtlichen Streitigkeiten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Bremen, 11.06.1991 - II 104/85
- BFH, 15.07.1992 - II B 184/91
- BVerfG, 26.02.1993 - 2 BvR 1535/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 05.04.1978 - 1 BvR 117/73
Verfassungsrechtliche Prüfung der Versagung eines Steuererlasses aus …
Auszug aus BVerfG, 26.02.1993 - 2 BvR 1535/92
Die verfassungsgerichtliche Überprüfung der fachgerichtlichen Entscheidungen beschränkt sich darauf, ob die Bedeutung der Grundrechte erkannt wurde; ist eine gerichtliche Nachprüfung behördlichen Ermessensgebrauchs vorangegangen, so beschränkt sich die Prüfung darauf, ob die Gerichtsentscheidung selbst Verfassungsrecht verkennt (BVerfGE 9, 338 [354]; 48, 102 [112 f.]). - BVerfG, 16.06.1959 - 1 BvR 71/57
Hebammenaltersgrenze
Auszug aus BVerfG, 26.02.1993 - 2 BvR 1535/92
Die verfassungsgerichtliche Überprüfung der fachgerichtlichen Entscheidungen beschränkt sich darauf, ob die Bedeutung der Grundrechte erkannt wurde; ist eine gerichtliche Nachprüfung behördlichen Ermessensgebrauchs vorangegangen, so beschränkt sich die Prüfung darauf, ob die Gerichtsentscheidung selbst Verfassungsrecht verkennt (BVerfGE 9, 338 [354]; 48, 102 [112 f.]).